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02.03.2026

"Landesvater im besten Sinne"

Zum ersten Todestag von Bernhard Vogel erinnert die CDU Rheinland-Pfalz an das Lebenswerk des ehemaligen Ministerpräsidenten. Dazu erklärt Spitzenkandidat und Landesvorsitzender Gordon Schnieder:

„Bernhard Vogel hat unserem Land über viele Jahre hinweg Richtung und Stabilität...

01.03.2026

Schnieder: Tod von Chamenei bringt Zuversicht in das Land

Zum Tod des iranischen Revolutionsführers Ali Chamenei erklärt der CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder:

„Der Tod des Diktators und obersten Mullahs Chamenei wird durch die tapferen Menschen in Teheran bejubelt. Sein Tod und der Tod vieler weiterer Führungskräfte des Mullah-Regimes...

25.02.2026

Abschaffung des Heizungsgesetzes: Längst überfällig!

Die CDU Rheinland-Pfalz begrüßt die angekündigte Abschaffung des sogenannten „Habeck-Heizungsgesetzes“. Für den Landes- und Fraktionsvorsitzenden Gordon Schnieder ist dieser Schritt richtig und längst überfällig:

"Wir beenden eine Politik, die den Menschen bis in den...

24.02.2026

Vierter Jahrestag des Ukrainekrieges

Zum vierten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine erklärt der Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder:

„Seit dem Überfall auf die Ukraine hat sich unsere Welt grundlegend verändert. Wir blicken jeden Tag erschüttert und mit großer Sorge zu unseren...

19.02.2026

Politischer Aschermittwoch vor ausverkaufter Halle ein voller Erfolg

Mehr als 1000 Gäste sind zum Politischen Aschermittwoch der CDU nach Trier gekommen – die Europahalle damit restlos voll. Neben CDU-Landeschef und Spitzenkandidat Gordon Schnieder sorgte der Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzler Friedrich Merz, für eine großartige Stimmung. Die...

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Bundesaußenminister Johann Wadephul
02.03.2026

Wadephul: Sicherheit für Deutsche hat Vorrang!

„Wir befinden uns im Nahen und Mittleren Osten in einer Großkrise, von der auch viele Deutsche betroffen sind. Dort ist seit Samstag Krieg.“ Außenminister Wadephul hat seither den Krisenstab der Bundesregierung mehrfach einberufen. Oberstes Ziel der...

Bundeskanzler Friedrich Merz im Sommerinterview
02.03.2026

Pressestatement Friedrich Merz zum Iran

„Wir erleben in diesen Tagen und Wochen eine einzigartige Dichte an Kriegen und Umbrüchen in der Welt und auch in unserer Nachbarschaft. Die Konfliktlinien werden zunehmend unübersichtlich. Bisher bestehende Regeln – auch des Völkerrechts – werden immer weniger...

Formular Erbschaftssteuer
21.02.2026

Erbschaftsteuer für den Mittelstand zukunftsfähig gestalten

Die CDU Deutschlands bekennt sich zu einem ausgewogenen und verlässlichen Erbschaftsteuerrecht. Gerade bei Firmen erben muss aber der Erhalt der Firma, ihrer Liquidität und ihrer Handlungsfähigkeit Vorrang haben. Gerade mittelständische Firmen dürfen im Erbfall...

Kapitalerträge
21.02.2026

Keine zusätzlichen Sozialabgaben auf Kapitalerträge

Deutschland liegt bei Steuern und Abgaben in der weltweiten Spitzengruppe. Fast niemand zahlt anteilig mehr als wir. Gleichzeitig stellen wir fest, dass private Vorsorge in vielen Bereichen nötig ist. Dazu werden in der Regel Rücklagen gebildet – zum Beispiel ...

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